Die SP Unterseen sagt ja zu allen Vorlagen der Gemeindeversammlung vom 6. Juni und nominiert drei Kandidierende für die Grossratswahlen.
Mit Genugtuung nimmt die SP Unterseen von der Jahresrechnung der Gemeinde Kenntnis. Sie schliesst mit einem Ertragsüberschuss von knapp 352’000 Franken ab, budgetiert war ein Aufwandüberschuss von rund 404’000 Franken. Einiges zu reden gaben an der Parteiversammlung vor allem zwei Geschäfte, nämlich die gescheiterte Realisierung der Terrasse Ost beim Stadthaus und der Grundstückskauf an der Beatenbergstrasse. Die SPU bedauert ausserordentlich, dass die geplante Terrasse wegen der Einsprache einer Einzelperson nicht gebaut werden kann und nun sogar hohe Anwaltskosten zulasten der Gemeinde entstehen; damit ist eine grosse Chance zur Belebung der Altstadt vertan. Der Kauf des Grundstücks Beatenbergstrasse 19 ist nach Ansicht der SPU aus strategischen Gründen sinnvoll, weil es sich um ein hochsensibles Terrain nördlich der Kirche handelt. Den Kaufpreis von 700 Franken pro Quadratmeter findet die SPU allerdings zu hoch. Sie stimmt dem Geschäft dennoch zu.
Ja sagt die SPU auch zu allen anderen Vorlagen, also den diversen Krediten zum Wärmebezug Stadthaus, zur Ersatzbeschaffung Strassenbeleuchtung, zur Sanierung der Beatenbergstrasse im Bereich Haberdarre/Obere Goldey und zur Ortsplanungsrevision, sowie zur Aufhebung der Pufferzone beim Campingplatz «Lazy Rancho».
Die SPU tritt auch mit Überzeugung für das neue Energiegesetz auf Bundesebene ein, das am 21. Mai zur Abstimmung kommt. Es ist ein zentraler Richtungsentscheid, der die Schweiz in die Energiezukunft führt: Weg von der Atomkraft, den fossilen Energieträgern und der energiepolitischen Auslandabhängigkeit, hin zu erneuerbaren Energien. Auch den kantonalen Asylsozialhilfekredit empfiehlt die SPU zur Annahme. Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern auf der Flucht sind, brauchen besonderen Schutz und eine kindergerechte Betreuung, Bildung und Integration.
Zuhanden des SP-Regionalverbandes hat die SPU auch drei Kandidaturen für die Grossratswahlen 2018 nominiert: Vizegemeindepräsidentin Verena Roder, alt Gemeinderat Roger Berthoud und Oliver Grunder.
